Kaum zu glauben, mitten in der Corona-Krise erschien folgender Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 15.11.2020. Hintergrund ist der sogenannte „Frankfurter Appell“, den die „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ vor kurzem veröffentlicht hat – Frankfuter Appell im Wortlaut.

Der Name des Appells erinnert ganz bewusst an den „Krefelder Appell“ von 1980. Diesen Appell haben damals mehr als fünf Millionen Bundesbürger*innen unterstützt. Es entstand eine große Friedensbewegung in Deutschland. Sie konnte damals die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland nicht verhindern. Allerdings erreichte diese Bewegung, dass die große Mehrheit der Bevölkerung von der Beteiligung Deutschlands an irgendwelchen Kriegen, von der Aufrüstung insgesamt nicht mehr viel hielt. Auch Ex-Kanzler Schröder konnte alleine dadurch, dass er sich nicht am damaligen Irak-Krieg beteiligten, noch einmal die Bundestagswahlen gewinnen, obwohl er ansonsten nicht mehr viel Sympathien in der Bevölkerung besaß.

Leider haben sich die Zeiten heute geändert. Die Friedensbewegung gibt es zwar immer noch, allerdings ist sie deutlich kleiner geworden als damals. Seit vielen Jahren wird in den Mainstream-Medien auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Werbetrommel gerührt. Es wird systematisch die Angst geschürt: Vor Terroranschlägen, vor Putin und den Russen, vor den Chinesen. Es ist leider so: Wenn Menschen Angst haben, sind sie für rationale Argumentationen weniger empfänglich. Insbesondere dann, wenn sie von den Medien in der Hauptsache immer die gleiche Leider hören.

Hier nur ein paar kleine Wahrheiten, die kaum so über die Bildschirme flimmern:

• Der Krieg gegen den Terror hat insbesondere in den Ländern, in denen er geführt wird, dazu geführt, dass dort immer mehr Terroranschläge verübt werden (in Afghanistan und im Nahen Osten).
• Die Militärausgaben Russlands und Chinas und ihrer Verbündeten zusammen sind viel kleiner als die Militärausgaben der NATO. Deutschland alleine hat seine Militärausgaben im letzten Jahr um 10 % erhöht, für das nächste Jahr sind weitere Erhöhungen geplant, trotz der Corona-Krise.

Auch mit dem neuen Präsidenten Biden in den USA wird sich an der Außenpolitik der USA nicht viel ändern. Statt eine neue Entspannungspolitik voranzutreiben stehen auch von diesem Präsidenten die Vorzeichen auf Aufrüstung und neuen Kriegen. Die bundesdeutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer scheint erpicht darauf, dass Deutschland endlich auch bewaffnete Drohnen besitzt und sich auch mehr mit militärischer Stärke in Asien einmischt. Die Bundeswehr, eine reine Verteidigungsarmee? Nie war das so verlogen wie heute.

Höchste Zeit also, dass die Friedensbewegung in Deutschland wieder stärker wird. Ob hierzu der erwähnte „Frankfurter Appell“ tatsächlich ein Anfang sein kann, wird sich zeigen. In der kleinen Gemeinde Schorndorf in der Nähe von Stuttgart gibt es eine kleine Friedensinitiative, an der ich auch beteiligt bin. Wir wollen am 05.12.2020 dort eine Kundgebung gegen Aufrüstung und für eine neue Entspannungspolitik durchführen (Aufruf zu Kundgebung in Schorndorf). Sicher nur ein ganz kleiner Anfang für eine neue Friedensbewegung. Aber: Wer so etwas will, muss letztlich auch klein anfangen.

Euer Detlef Beune

P.S.: Falls Ihr das noch nicht getan hat, hier könnt Ihr den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ unterzeichnen: https://abruesten.jetzt/#