Aufstehen – die Sammlungsbewegung

Am 4. September wurde die von Sahra Wagenknecht und anderen initiierte Sammlungsbewegung Aufstehen offiziell ins Leben gerufen. Nur zur Information: Das Bild, was Ihr oben seht, habe ich entworfen, es handelt sich also nicht um ein offizielles Plakat von „Aufstehen“. Diese Bewegung hat für großes Aufsehen gesorgt. Innerhalb kürzester Zeit trugen sich über 100.000 Menschen im Netz als Interessenten ein. Zugleich gab es in den Medien und von den Parteien harsche Kritik. Die Frage stellt sich nun: Hat diese Bewegung eine Perspektive?

Natürlich ist es zu früh, jetzt schon ein endgültiges Urteil zu fällen. Wenn so eine neue Bewegung ins Leben gerufen wird, kann es zu Beginn einfach noch keine Klarheit darüber geben, was dabei tatsächlich herauskommen wird. Das werden letztlich all die Menschen entscheiden, die dabei mitmachen. Ach ja, ich habe mich übrigens selbst dort eingetragen, weil ich die Hoffnung habe, dass mit dieser Bewegung in Deutschland und vielleicht auch darüber hinaus etwas in Bewegung kommen kann.

Setzen wir uns ein wenig mit der Kritik an dieser Bewegung auseinander. Ein großer Teil der Kritik richtet sich gegen Personen, gegen Sahra Wagenknecht und zum Teil auch gegen ihren Mann, Oskar Lafontaine. Beide sind sehr starke Persönlichkeiten, die mit ihrer jeweiligen Meinung immer wieder provozierten. Die einen fanden das gut, andere nicht. Allerdings soll diese Bewegung von der Zielsetzung her gar keine Bewegung von Wagenknecht werden, der dann der Rest dieser Bewegung einfach folgt.

Diese Bewegung hat noch gar kein fertiges Programm, sondern formuliert in ihrem Gründungsaufruf nur sehr allgemein gehaltene Ziele, Zitat: „Wir haben kein vorgefertigtes Programm. Der Gründungsaufruf ist die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung. Das Programm werden wir gemeinsam mit unseren Anhängern erarbeiten“. Das ist doch wohl ein urdemokratischer Ansatz, jeder kann und soll dabei mitmachen können. Wie diese Diskussion dann ablaufen wird, welches Programm dann dabei herauskommen wird, das wird sich doch erst noch zeigen. Meine Meinung: Wenn sich diese Bewegung weiter entwickelt, dann wird Sahra Wagenknecht darin sicherlich eine wichtige Rolle spielen, aber das werden dann auch viele andere.

Ein weiterer Vorwurf richtet sich direkt gegen Sahra Wagenknecht, ihr wird in der Flüchtlingsfrage eine Nähe zur AfD unterstellt. Dieser Vorwurf ist einfach absurd und hat etwas mit persönlicher Verunglimpfung zu tun.

Wagenknecht hat immer wieder betont, dass das Grundrecht aus dem Grundgesetz auf Asyl, dass für Menschen gilt, die in ihrer Heimat verfolgt werden, uneingeschränkt weiter gelten muss. Sie hat lediglich darauf hingewiesen, dass nicht alle Menschen, die auf der Flucht sind (immerhin 68 Millionen), nach Europa kommen können. Sie schlägt dagegen vor, dass an den Ursachen dieser Flucht angesetzt werden muss; das sind die Kriege in dieser Welt und die unerträgliche Armut in vielen Ländern. Im Gegensatz zu den Zielen der EU in Afrika will Wagenknecht hier eine Politik, die den Afrikaner*Innen tatsächlich eine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht.

Das sind eher längerfristige Ziele. Leider gibt es zur aktuellen Flüchtlingsbewegung keine kurzfristig befriedigende Lösung. Das Problem hat sich durch eine falsche Politik auch von Europa aus innerhalb der letzten mindestens 20 bis 30 Jahre immer weiter entwickelt. Dieses Problem kann jetzt nicht innerhalb von einem halben Jahr mal eben gelöst werden. Wichtig erscheint mir aber in jedem Fall zu sein, dass die Humanität und Menschlichkeit dabei nicht auf der Strecke bleibt. Und genau das passiert im Moment, durch die Politik von Deutschland und der EU:

Da werden Hilfsorganisationen daran gehindert, dass sie Ertrinkende im Mittelmeer retten. Die EU will offensichtlich, dass Flüchtlinge dort ertrinken, damit dies andere Flüchtlinge abschreckt, den Weg nach Europa zu suchen. Da wird der US-Präsident Trump zu Recht dafür kritisiert, dass er die USA mit einer Mauer vor Flüchtlingen aus Mexiko abschotten will. Allerdings baut Europa selbst immer mehr Mauern an den eigenen Außengrenzen. Da stranden Flüchtlinge, denen der Weg nach Europa verbaut ist, in unmenschlichen Flüchtlingslagern in der Türke, in Griechenland oder in Libyen. Und die EU tut nichts dafür, um diesen Menschen wenigstens ein bisschen zu helfen. Das alles ist einfach nur unmenschlich!

Das ich mich nun auch gezwungen sehe, etwas ausführlicher auf die Flüchtlings- und Migrationsfragen einzugehen, zeigt, dass eine Bewegung wie Aufstehen in diesem Lande bitter nötig ist. Momentan bestimmen Neonazis, Pegida und die AfD maßgeblich auch auf der Straße die Themen, worüber überhaupt in diesem Land diskutiert wird. Scheinbar sind es momentan hauptsächlich einige Künstler, die dem etwas entgegensetzen. Ein Beispiel war das „WirSindMehr“-Konzert in Dresden. Selbst die Schlagersängerin Helene Fischer bezog in dieser Frage Position. Nein, ich bin kein Fan ihrer Musik, aber ich fand das einen sehr mutigen Schritt. Schließlich wird sie durch diese Äußerungen auch einen Teil ihrer Fans verlieren. Nein, damit habe ich auch nicht gesagt, dass diese Künstler*Innen Teil von „Aufstehen“ sind, aber vielleicht kommt das ja noch?

Aufstehen geht es schließlich nicht alleine um die Flüchtlingsfrage. Es geht um so wichtige Themen wie: Frieden schaffen, Abrüsten, soziale Gerechtigkeit in Deutschland und der Welt. Es soll ein Deutschland und eine Welt für die Mehrheit werden, nicht für eine kleine Minderheit, die immer reicher wird. Und Demokratie hat eben auch mit der Frage zu tun, ob die große Mehrheit der Bevölkerung sich überhaupt mit ihren Problemen und Forderungen in den politischen Prozess einbringen kann. Wenn von der Politik in Deutschland hier momentan nichts zu erwarten ist, dann müssen die Menschen eben damit anfangen, ihre Forderungen selbst in die Medien zu tragen und auf den Straßen unüberhörbar sichtbar zu machen. Eigentlich ganz einfach: Wenn die Parteien nichts mehr zustande bringen, dann müssen wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen.

Nein, ich weiß nicht, ob das mit der Aufstehen-Bewegung tatsächlich klappt. Aber, ich halte es da mit einem alten Spruch: Wer es nicht wenigstens versucht, hat schon verloren. Also, ich fordere Euch auf:

Tragt Euch bei der Sammlungsbewegung hier ein. Diskutiert mit und bringt Euch mit Euren Vorstellungen ein – auch wenn das im Moment im Netz noch etwas chaotisch abläuft. Aber das ist eben so, wenn etwas Neues entsteht. Aller Anfang ist schwer.

Euer Detlef Beune

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