Nachdem US-Präsident Trump das Atomabkommen mit dem Iran im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt hat, stehen die Zeichen im Nahen Osten immer mehr auf Konfrontation oder gar Krieg. Wie gefährlich ist die Situation?

Zunächst einmal haben die USA mit ihrer Politik seit Trump jedem Ansatz von internationaler Zusammenarbeit einen Bärendienst erwiesen. Wenn man internationale Verträge einfach aufkündigt, wer kann eigentlich noch guten Gewissens Verträge mit diesem Land abschließen? Vielleicht schmeißt die nächste US-Administration diese ja einfach wieder in den Müll.

Erstaunlicherweise ist dies aber trotzdem mitunter gelungen. So wurde mit Mexiko und Kanada ein neues Freihandelsabkommen abgeschlossen. Warum tun diese Länder das, wenn man den USA doch gar nicht mehr vertrauen kann? Ich möchte im folgenden einige Thesen aufstellen, die zeigen sollen, wie gefährlich die Auseinandersetzung mit dem Iran werden kann. Es sind nur Thesen, meine Meinung, ich glaube aber sie sind es wert, darüber ernsthaft nachzudenken und zu diskutieren.

These 1: Die USA nehmen für sich das Recht in Anspruch, allein über Gut und Böse in der Welt zu urteilen

Dabei hat dieses Gut oder Böse überhaupt nichts mit irgendwelchen moralischen Kategorien zu tun. Die Frage ist allein, ob die jeweiligen Staaten die Politik der USA unterstützen und mittragen. So gehört etwa das Regime in Saudi-Arabien zu den Guten, das Regime im Iran zu den Bösen. Nicht erst seit Trump verfolgen US-Regierungen das Ziel, alle Regierungen, die sie zu den Bösen zählen, zu zerstören. Das war in Afghanistan so, im Irak oder auch in Libyen. Wer zu den Guten gehört, das kann sich auch durchaus einmal ändern. So gab es schon einmal einen Krieg zwischen dem Irak und dem Iran, bei dem die USA den Irak massiv unterstützt haben und dabei auch die spätere Terrororganisation Al-Quaida massiv aufgerüstet haben. Damals gehörte der Irak also noch zu den „Guten“.

Krieg als Mittel der Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln war spätestens seit Vietnam fester Bestandteil der US-Außenpolitik. Moralische Kategorien wie das Leiden der Bevölkerung unter diesen Kriegen oder die ganzen Flüchtlingsdramen spielten dabei niemals eine Rolle. Auch die Tatsache, dass der IS erst durch den Irak-Krieg der USA so stark wurde, spielt in den Überlegungen der US-Administrationen keine Rolle. Im Gegenteil: Erst mit dem IS konnte jede kriegerische Aktion der Welt viel einfacher verkauft werden, als Krieg gegen den Terror.

Man kann nun darauf verweisen, dass die Folgen dieser Krieg etwa in Afghanistan, im Irak oder in Libyen nur negative Folgen waren. Bürgerkriegsähnliche Zustände, immer mehr Leiden der Bevölkerung, immer mehr Flüchtlinge, Ausweitung des Terrorismus usw. Das ist zumindest den Hardlinern in der US-Außenpolitik egal. Zunächst einmal wurde ein „böses“ Regime gestürzt, die stellen sich der US-Außenpolitik schon einmal nicht mehr in den Weg. Vielleicht kann man sie irgendwann später bei den „Guten“ einreihen.

Bestandteil der Kriegsvorbereitungen waren immer groß angelegte globale Propaganda-Feldzüge, oft genug „belegt“ mit dreisten Lügen. Etwa im Krieg gegen den Irak, wo als Hauptgrund angebliche Massenvernichtungswaffen vom damaligen Diktator Hussein genannt wurde – die es allerdings gar nicht gab. Daran sollte man bei allen Meldungen, die jetzt in der Konfrontation mit dem Iran über die Medien flimmern, immer denken. Was jeweils wahr ist und was nicht, dass können wir gar nicht beurteilen. Nur: Gesunde Skepsis und Zweifel sind in jedem Fall angebracht.

Insgesamt waren US-Regierungen dann etwas zögerlicher bei kriegerischen Aktionen, wenn Demokraten den Präsidenten stellten. So hielt sich etwa Trumps Amtsvorgänger Obama ziemlich zurück mit neuen militärischen Interventionen. Allerdings wurde während seiner Amtszeit der völkerrechtswidrige Drohnenkrieg weitergeführt und ausgebaut. Das hat aber auch etwas damit zu tun, dass der Einfluss der amerikanischen Großkonzerne auf die jeweilige US-Administration mittels Lobbyisten riesig ist. Insbesondere die US-Rüstungskonzerne haben hier einen überragenden Einfluss, dem sich auch demokratische Präsidenten nicht entziehen können oder wollen.

These 2: Der Einsatz ökonomischer Macht als Art der Kriegsführung mit anderen Mitteln

Es ist im Prinzip nichts Neues, dass wirtschaftliche stärkere Länder die schwächeren unter Druck setzen, um ihre eigenen politischen oder ökonomischen Interessen durchzusetzen. Neu ist seit der Präsidentschaft von Donald Trump zum einen die Massivität, mit der das geschieht; zum anderen dass es eine offene Drohung an den gesamten Rest der Welt ist: Entweder, Ihr tut was wir wollen, oder wir werden Euch mit Zöllen und anderen Maßnahmen so schädigen, dass Eure eigene Wirtschaft vor die Hunde geht.

Dieser Angriff der Trump-Administration wäre dann kein Problem, wenn sich der Rest der Welt einig wäre. So etwas lassen wir mit uns nicht machen, wir arbeiten jetzt enger zusammen und schaffen uns Wirtschaftsräume, in denen wir auf die USA nicht mehr angewiesen sind. Dazu wären etwa Europa, Russland und China gemeinsam durchaus in der Lage. Allerdings gibt es hier keine genügende Gemeinsamkeit. Europa ist international handlungsunfähig und zerstritten. Das Verhältnis zwischen Russland und Europa ist mittlerweile fast zum Erliegen gekommen (woran die USA auch vor Trump schon seit langem gearbeitet haben). Und China hat langfristig eigene Weltmachtpläne, die zumindest in Europa großes Misstrauen genießen. Eine weltweite Koalition der Vernunft gegen die gegenwärtige US-Politik scheint im Moment kaum erreichbar.

Die USA sind noch die ökonomisch stärkste Macht der Welt. Auch wenn viele Ökonomen davon ausgehen, dass China sie in den nächsten 15 bis 20 Jahren dort ablösen könnte, noch sind sie es. Unter Trump ist die US-Regierung auf den Kurs gegangen, dass sie ihre ökonomische Macht mit allen Mitteln dafür einsetzen wollen, dass die USA langfristig die dominierende ökonomische Macht bleiben.  Mit allen Mitteln, das heißt auch, dass menschliches Leid oder Hungerkatastrophen in Kauf genommen werden. Wenn die USA etwa dafür sorgen, dass viel weniger europäische Autos in den USA verkauft oder produziert werden können, dann kann es in Europa deutlich mehr Arbeitslose geben. Wenn die USA etwa irgendein afrikanisches Land wirtschaftlich zerstört, dann könnten viele Menschen verhungern. Tatsache ist leider, das interessiert diese US-Regierung überhaupt nicht.

Es gibt Untersuchungen, nach denen in Kriegen nach dem zweiten Weltkrieg 25 bis 30 Millionen Menschen gestorben sind, an vielen davon waren die USA beteiligt. Im gesamten zweiten Weltkrieg sind 50 Millionen Menschen gestorben, von Frieden kann seit dieser Zeit also überhaupt nicht die Rede sein. Wie viele Menschen seitdem durch Maßnahmen des ökonomischen Drucks gestorben sind, darüber kenne ich keine Zahlen. Ich gehe aber davon aus, dass das noch wesentlich mehr sind (laut UNO leiden heute fast 900 Millionen Menschen unter Hunger). Wenn also heute die US-Administration dermaßen massig ökonomischen Druck einsetzt, um die eigenen Interessen durchzusetzen, dann ist das meiner Meinung nach auch Krieg. Ohne direkte Waffengewalt, aber die Anzahl der Opfer könnten noch viel höher sein als mit direkter militärischer Gewalt.

These 3: In dem Konflikt mit dem Iran will Trump ein Exempel statuieren

An dem 2015 beschlossenen Atomabkommen mit dem Iran waren die UN-Vetomächte (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien), Deutschland und der Iran beteiligt. Nachdem die USA diese Vereinbarung aufgekündigt hatten, betonten die anderen beteiligten Staaten zunächst, dass sie an diesem Abkommen festhalten wollen.

Dieses Abkommen hatte zwei Seiten: Auf der einen Seite sollte der Iran international kontrollierbar auf die Entwicklung eigener Atomwaffen verzichten. Hier wurden strikte Grenzen für die Uran-Anreicherung beschlossen, so dass der Iran eigene Atomwaffen gar nicht entwickeln kann. Auf der anderen Seite sollten die Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden, so dass der Iran wieder zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung zurückfinden könnte.

An dieser Stelle ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass das Abkommen ohne den zweiten Teil (Aufhebung der Sanktionen) niemals zustande gekommen wäre. Die islamistischen Hardliner im Iran waren von vorne herein dagegen. Nur mit der Aussicht auf einen wirtschaftlichen Aufschwung konnten sich dort die gemäßigten Kräfte durchsetzen.

Nachdem die USA das Abkommen aufgekündigt hatten, haben sie die Sanktionen gegen den Iran noch einmal drastisch verschärft. Nicht nur das: Sie drohten allen Staaten und Konzernen damit, dass diese selbst mit drastischen Sanktionen rechnen müssten, sollten sie es wagen, im Iran zu investieren.

Diese Drohungen zeigten Wirkung. So haben etwa europäische Großkonzerne, die schon planten, im Iran wirtschaftlich aktiv zu werden, diese Pläne ganz schnell wieder auf Eis gelegt. Die Verluste, die ihnen aufgrund von US-Sanktionen im Geschäft mit den USA drohten, erschienen ihnen sehr viel größer als die Gewinne, die sie im Iran hätten erzielen können. Alle Maßnahmen, die etwa Europa versuchte dagegen zu stellen, blieben wirkungslos.

Es kam, wie es kommen musste. Der Iran hat angekündigt, sich seinerseits nicht mehr an das Abkommen zu halten und damit begonnen, Uran über die erlaubten Grenzen hinaus anzureichern. Es wird zwar noch einige Zeit dauern, bis der Iran in der Lage sein wird, tatsächlich eigene Atomwaffen zu produzieren. Aber der Weg dahin ist nun geöffnet.

Geradezu hilflos wirkte jüngst die Äußerung vom deutschen Außenminister Maas, als er den Iran aufforderte, wieder zum Abkommen zurück zu kehren. Kein Wort davon, wie er dafür sorgen will, dass der Iran dann auch die versprochenen wirtschaftlichen Gegenleistungen erhält.

Wie es scheint, haben die USA ihr erstes Ziel erreicht. Das Atomabkommen ist so gut wie gestorben. Das allein reicht den USA allerdings nicht. Sie wollen mit aller Macht den Iran in seiner jetzigen Form zu Fall bringen. Hierbei benutzen sie zwei Methoden. Zum einen versuchen sie, den Iran durch wirtschaftlichen Druck zu Fall zu bringen (schon jetzt leidet dort die Bevölkerung an Mangel von vielen wichtigen Gütern, insbesondere auch an Medikamenten). Sollte das nicht ausreichen, drohen sie ganz offen mit Krieg. Schon jetzt versuchen sie, eine Koalition von willigen Staaten zusammenzustellen, die bereit wären, in den Krieg gegen den Iran zu ziehen.

These 4: Der Konflikt der USA mit dem Iran bedroht den Frieden in der Region und weit darüber hinaus

Um eines vorweg zu nehmen: Nein, der Iran ist keine Macht des Friedens. Er hat zwar bis vor kurzem die Vereinbarungen des Atomabkommens eingehalten. Darüber hinaus hat er aber sein Kontingent an Mittelstreckenraketen immer weiter ausgebaut. Gleichzeitig hat er den Krieg in Syrien auch dazu genutzt, seine militärische Präsenz in der Region immer weiter auszubauen. Beides ist natürlich auch eine mehr oder minder offene Drohung an Israel. Das insbesondere auch deshalb, weil der Iran bis heute Israel als Staat nicht anerkannt hat, wie auch die Verbündeten Kräfte der Hisbollah und der Hamas. Sie alle eint das Ziel, Israel zumindest langfristig zu zerstören. Aus der Hamas sind dabei antizionistische Äußerungen bekannt, die fatal an den Antisemitismus von Hitler erinnern.

Für die Staaten, die damals das Atomabkommen unterzeichneten, sollte dieses Abkommen auch nicht das Ende sein. Weitergehende Verhandlungen mit dem Iran zur Abrüstung und zur Haltung gegenüber Israel sollten folgen. Israel war von vorne herein Gegner dieses Abkommens.

Die Lage im Nahen Osten war also auch sehr angespannt, schon bevor Trump die politische Bühne betrat. Hinzu kamen die kriegerischen Aktionen im Nahen Osten, an denen sich die NATO, Russland und die Türkei beteiligten, angeblich alle mit dem Ziel des Kampfes gegen den Terrorismus. Die Verhandlungen über eine von der UNO geforderte Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern lagen schon lange mehr oder weniger auf Eis. In dieser ohnehin äußerst angespannten und keineswegs friedlichen Situation im Nahen Osten griff US-Präsident Trump in die Politik des Nahen Ostens ein.

Im ersten Schritt erkannte er Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Die Zukunft Jerusalems war lange Zeit ein Streitpunkt in den Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über eine Friedenslösung. Trump hat mit dieser Anerkennung eventuell möglichen weiteren Friedensverhandlungen die Basis entzogen. Und die rechtsgerichtete Regierung in Israel scheint auch noch nachzuziehen. Dort wird zumindest erwogen, die seit dem Sechstagekrieg von 1967 besetzten arabischen Gebiete auf Dauer dem Staat Israel einzuverleiben.

Kurz und knapp: In einer ohnehin gefährlichen Lage im Nahen Osten hat Präsident Trump noch einmal ordentlich an der Lunte gezündelt. Was dabei letztlich herauskommt, lässt sich kaum sagen. Klar aber scheint, die USA wollen mit allen Mitteln – zur Not auch mit Krieg – den Iran in die Knie zwingen. Je mehr Schritte der Iran im Prozess der Uran-Anreicherung bekannt gibt, umso mehr werden sich die USA oder auch Israel zum Handeln gezwungen sehen; haben sie doch beide angekündigt, dass sie einen atomar bewaffneten Iran in keinem Fall zulassen werden. Vielleicht setzen sich einige Mullas im Iran auch durch und feuern mal eine Salve ihrer Mittelstreckenraketen auf Israel ab – um zu zeigen, wie stark, mächtig und mutig sie sind. Es sind im Moment eine ganze Reihe von Szenarien denkbar, die alle in einem größeren Krieg enden könnten, der dann womöglich nicht auf die Konfliktparteien USA und Iran beschränkt bliebe.

Die jüngsten Ereignisse zeigen, dass der von Trump eingeschlagene Weg der Konfrontation und Gewaltandrohung weiter voranschreitet. Israel hat eine Reihe von palästinensischen Häusern zerstört, weil sie angeblich die eigene Sicherheit bedrohen. Die Palästinenser wollen daraufhin alle jemals mit Israel beschlossenen Vereinbarungen aufkündigen.

These 5: Es wird höchste Zeit, dass sich die Kräfte der Vernunft lautstark zu Wort melden

Wer könnte das denn sein, die Kräfte der Vernunft? Nun, ich bin davon überzeugt, dass es hiervon sehr viele gibt. Allerdings, wer sich aus Angst vor wirtschaftlichen Repressalien mit seiner Kritik an der Politik von Trump zurückhält, der zählt nicht dazu.

An dieser Stelle könnte man eine große philosophische Debatte über den Begriff der Vernunft beginnen. Darum geht es aber gar nicht. Für mich gehören in diesem Zusammenhang alle zu den Kräften der Vernunft, die davon ausgehen, dass mit Krieg und Gewalt kein einziges Problem auf der Welt gelöst werden kann. Dadurch werden immer nur neue Probleme, unendliches menschliches Leid und neue Flüchtlingsströme und/oder ökologische Verwüstungen geschaffen.

Wenn die neue deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer quasi als erste Amtshandlung verkündet hat, dass sie unbedingt am 2-Prozent Ziel der NATO festhalten und die Bundeswehr in den nächsten Jahren massiv aufrüsten will, dann hat sie damit gezeigt, dass sie leider nicht zu den Kräften der Vernunft gehört.

Auf der anderen Seite denke ich, dass es von den Prominenten aus Politik, Wissenschaft und Kunst eine große Anzahl von Menschen gibt, die im Prinzip bereit wären, an einer großen Koalition der Vernunft mitzuarbeiten. Es ist höchste Zeit, dass so etwas auch zustande kommt.

Es ist im Moment nicht damit zu rechnen, dass Wirtschaftsbündnisse wie die EU als Ganzes solche Schritte einleiten werden, zu tief sind hier die internen Auseinandersetzungen. Aber, wenn Außenminister Maas tatsächlich für den Erhalt des Friedens eintreten will, dann sollte er jetzt sofort seine Koffer packen und auf Weltreise gehen: In den Nahen Osten, nach Russland, nach China und noch viele weitere Länder. Schwer zu sagen, was da möglich ist. Aber: Wie das Kaninchen auf die Schlange (Trump) zu schauen, das bringt nichts. Der von den USA anvisierten Koalition der Kriegswilligen muss eine Koalition der Vernunft entgegengestellt werden.

Und da ist auch noch die andere „kleine“ Seite. Die ganz normalen Menschen sollten wieder verstärkt anfangen, sich in diese Fragen einzumischen. Es gab in Deutschland einmal eine große Friedensbewegung, die auch eine ganze Menge erreicht hat. Es wird höchste Zeit, dass diese sich wieder verstärkt zu Wort meldet. Damals, als es gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa ging, war meines Erachtens die Lage in der Welt lange nicht so bedrohlich, wie sie es heute ist.

Nein, ich kann natürlich überhaupt nicht sagen, ob aus meinen Wünschen irgendetwas wird. Aber ich bin davon überzeugt: Die Notwendigkeit zum Handeln besteht. Insofern habe ich durchaus die Hoffnung, dass immer mehr Prominente oder einfache Menschen nicht mehr schweigen, sondern vermehrt den Mund aufmachen und so auch die Debatte in den Medien beeinflussen können.

An dieser Stelle möchte ich durchaus noch etwas weiter „spinnen“. Stellen wir uns einmal vor, Deutschland und einige andere europäische Staaten, Staaten aus anderen Kontinenten setzen sich gemeinsam mit Russland und China zusammen mit zwei Zielen: Gemeinsam gegen den Klimawandel zu kämpfen und gemeinsam Abkommen abzuschließen, die alle beteiligten von den US-Sanktionen unabhängiger machen würden. Natürlich erscheint das im Moment unrealistisch. Noch dazu haben wir genug von neoliberalen Freihandelsabkommen, die nur den großen Konzernen nutzen nicht aber den kleinen Menschen. Dennoch, davon bin ich überzeugt: Das wäre eine Sprache, die auch ein Präsident Trump verstehen würde.

 

Detlef Beune