Weltfrieden oder Weltkrieg?

Vor noch gar nicht langer Zeit hätten die meisten Menschen diese Frage für absurd gehalten. Das hat sich allerdings mittlerweile geändert. Ohne Panik zu verbreiten ist es doch an der Zeit, sich mit folgenden Fragen zu befassen: Wie groß ist die Gefahr eines dritten Weltkrieges wirklich? Gibt es Möglichkeiten, dauerhaften Frieden in der Welt zu schaffen?

Um der Antwort auf diese Fragen näher zu kommen, möchte ich mich im Folgenden mit drei Fragen befassen: Intelligente High-Tech-Waffen, der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA, der geplanten Aufrüstung der deutschen Bundeswehr.

 

Künstliche Intelligenz auf dem Schlachtfeld

Zitat aus der TV-Sendung Monitor vom 17.05.2018:

Die Zukunft hat begonnen, Maschinen übernehmen das Schlachtfeld. Hochgerüstet mit Sensoren, gesteuert von künstlicher Intelligenz, also von Computern, die immer intelligenter werden. Sie treffen immer mehr Entscheidungen selbst. Präzise, unermüdlich, ohne Risiko für die eigenen Soldaten. Die Maschinen fahren, erkunden oder zielen selbständig.

Diese Zukunft hat längst begonnen. US-Soldaten sitzen irgendwo in den USA an einem Rechner und steuern Kampdrohnen über die entlegensten Länder dieser Welt mit dem Auftrag, Menschen zu töten. Menschen, die angeblich Terroristen sind, ohne Beweise, ohne Gerichtsverhandlung. Diese Soldaten selbst gehen dabei kein Risiko ein. In Lebensgefahr ist allerdings immer auch die Zivilbevölkerung in der Nähe dieser Drohnen. Immer wieder geht etwas schief und unschuldige Zivilisten sterben. Mittlerweile gibt es auch Berichte über diese Soldaten, dass sie psychisch erkranken und nicht mehr weitermachen können. Manche können es wohl vor ihrem Gewissen nicht mehr verantworten, was sie da tun.

Allerdings soll das alles nur der Anfang sein. Künstliche Intelligenz soll weitgehend autonom militärische Entscheidungen treffen, ohne dass dafür überhaupt noch Menschen gebraucht werden. Menschen werden sterben, weil superintelligente Algorithmen das so entschieden haben. Die Planungen hierzu sind bereits voll im Gange, es droht ein neues Wettrüsten auch auf diesem Gebiet. So zitierte die erwähnte Monitor-Sendung den Politikwissenschaftler Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr:

Sinn und Zweck dieses gesamten Rüstens hin zu mehr und mehr Autonomie in Waffensystemen ist, einen Wettlauf um mehr Geschwindigkeit. Also, es geht darum, das Finden, Fixieren, Verfolgen, Selektieren und Bekämpfen von Zielen so weit wie möglich automatisch ablaufen zu lassen, ohne dass der langsame Mensch daran noch beteiligt ist, um einen militärtaktischen Vorteil daraus zu haben.

Viele Politiker*innen und Militärs auf der Welt sind begeistert. Wenn Kriege von autonomen Maschinen geführt werden, muss man der eigenen Bevölkerung nicht mehr das Sterben der eigenen Soldaten erklären. Zugleich wird zur Eile gemahnt. Wenn man bei diesen Entwicklungen nicht von vorne herein dabei ist, könnte man diesen Zug verpassen und im Kampf um strategisch und ökonomisch wichtige Gebiete auf dieser Welt Nachteile erleiden. Und natürlich sind auch die Rüstungskonzerne ganz heiß auf diese Entwicklungen. Ein riesiges neues Gebiet, mit dem sie noch mehr Gewinne einstreichen können. Nein, so offen sagt das natürlich niemand, aber die Entwicklung geht genau dahin. Hierzu noch einmal ein längeres Zitat aus der Monitor-Sendung:

Und die Entwicklung wird weitergehen. Künstliche Intelligenz wird die Zukunft prägen, vielleicht mehr, als wir uns vorstellen können. Gerade die großen Tech-Konzerne treiben die Forschung voran, auch im Auftrag des Militärs. Google etwa. Der Konzern erhält vom US-Verteidigungsministerium Milliarden für eine Software, die Aufnahmen von Spionagedrohnen analysiert. Mit Hilfe von Algorithmen filtert die Software Stützpunkte, Fahrzeuge oder Feindbewegungen heraus. Daten, die die Grundlage für militärische Entscheidungen sind. Entscheidungen, die irgendwann Maschinen autonom treffen könnten.

Frank Sauer, Politikwissenschaftler, Universität der Bundeswehr: „Und wenn man sich jetzt vor Augen hält, dass man Waffensysteme hat, die von Algorithmen gesteuert werden, die sich gegenseitig belauern im Pazifik, sagen wir mal chinesische und amerikanische Systeme, und dass da irgendetwas Unvorhergesehenes passiert, dann kann es tatsächlich sein, dass die Streitkräfte zweier Länder sich in einem Krieg miteinander befinden, ohne dass es überhaupt auf eine menschliche Entscheidung zurückzuführen ist.“

Die Frage ist längst nicht mehr, ob Maschinen über Leben und Tod entscheiden. Das können sie bereits. Die Frage ist, ob wir zulassen, dass sie über Krieg und Frieden entscheiden. Führen mögen diesen Krieg dann Maschinen. Die Opfer werden Menschen sein.

 

Die Aufkündigung des Iran-Abkommens durch die USA

Hierüber wurde in letzter Zeit in den Medien reichlich berichtet. Allerdings wurde die Bevölkerung letztlich nur sehr oberflächlich über das Ausmaß der Gefahren informiert, die tatsächlich damit verbunden sind. Die Aussagen der Medien in Kürze:

Auch wenn das Iran-Abkommen ein widersprüchlicher Kompromiss war, so hat es dennoch dazu geführt, dass der Iran seine Pläne zur Produktion eigener Atomwaffen gestoppt hat, was auch internationale Kontrollen dieses Abkommens bestätigen. Es komme jetzt darauf an, dieses Abkommen auch ohne die USA in Kraft zu halten, wozu die am Abkommen beteiligten europäischen Staaten alle Anstrengungen unternehmen werden. Allerdings werden die Erfolgsaussichten dieser Bemühungen als nicht besonders groß eingeschätzt. Insbesondere deshalb nicht, weil die USA alle Firmen mit Sanktionen bedrohen, die weiterhin Handel mit dem Iran treiben. Die Erfolgsaussichten der von den EU geplanten Gegenmaßnahmen gegen diese Sanktionen (Entschädigung von Firmen, wenn sie wegen Kontakten zum Iran mit Strafen belegt werden) werden allgemein als ziemlich gering eingeschätzt.

Diese Sicht der Dinge ist allerdings viel zu einfach und verschleiert noch dazu die Gefahren, die der Welt insgesamt bei einem endgültigen Scheitern dieses Abkommens drohen. Ich empfehle deshalb dringen allen Leser*innen dieses Artikels, sich die Zeit zu nehmen, auch die folgenden Artikel zu lesen:

Der Atomdeal mit dem Iran hatte bekanntlich zwei Seiten: Der Iran verzichtet zunächst (bis zum Jahre 2030) auf den Bau eigener Atomwaffen, im Gegenzug werden die Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben und der Iran darf sein Öl wieder auf dem Weltmarkt verkaufen. An diesem Abkommen waren der Iran und sechs andere Staaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt). Die Frage ist jetzt also, ob aus diesem 6+1 Abkommen ein weiter fortbestehendes 5+1 Abkommen werden kann.

Die republikanischen Hardliner in den USA, die religiösen Hardliner im Iran und die Führung Israels waren von vorne herein gegen dieses Abkommen und versuchten immer weiter, dieses Abkommen zu Fall zu bringen. Wie es scheint, könnten sie jetzt damit Erfolg habe.

Europa versucht den Eindruck zu erwecken, als würde alles Menschenmögliche dafür getan, dieses Abkommen doch noch zu retten. Das ist aber nicht wahr.

  • So brachte der französische Präsident Macron den Gedanken ist Spiel, man könne mit dem Iran Nachverhandlungen zur Verbesserung dieses Abkommens führen. Dabei ist seit langem klar: Wer zu diesem Abkommen, das durchaus seine Schwächen hat, Nachverhandlungen führen will, wird das gesamte Abkommen zu Fall bringen.
  • Die jetzige „moderate“ iranische Führung konnte den Vertrag im eigenen Land nur mit dem Argument durchsetzen, dass dadurch ein wirtschaftlicher Aufschwung im eigenen Land erreicht werden könne. Der Aufschwung im Iran seitdem ist eher schwach und wird zum größten Teil durch die Geburtenrate in diesem Land wieder aufgefressen. Die Europäer versuchen hingegen glaubhaft zu machen, dass ein solcher Aufschwung nur durch Investitionen europäischer Großkonzerne im Iran erreicht werden kann. Das ist aber mehr als fraglich. Ein dauerhafter wirtschaftlicher Aufschwung in wirtschaftlich schwächeren Ländern kann letztlich nur dadurch erreicht werden, dass sich in solchen Ländern eigenständige und erfolgreiche Firmen entwickeln, die nicht vom reichen Ausland abhängig sind.

Im Prinzip wäre es durchaus möglich, dass die genannten fünf Staaten das Atomabkommen mit dem Iran aufrechterhalten. Diese Staaten haben genügend wirtschaftliche Kraft, um eine tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung im Iran einzuleiten. Sie müssten sich nur alle fünf zusammensetzen und dafür die richtigen Schritte einleiten und diese mit dem Iran abstimmen. Aber genau das passiert nicht. Mit Russland werden die gegensätzlichen Interessen im Ukraine-Konflikt und zur russischen Annexion der Krim betont, ernsthafte gemeinsame Gespräche über den Iran werden nicht geführt. Hinzu kommt, dass Russland den Iran als Verbündeten betrachtet, Europa von der iranischen Führung aber nichts wissen will. Auch mit der chinesischen Führen sind ernsthafte Gespräche hierüber nicht in Sicht.

Und so ist es ziemlich wahrscheinlich, dass das Atom-Abkommen mit dem Iran tatsächlich zu Fall kommt. Die möglichen schrecklichen Folgen:

  • Der Iran wird wieder mit der Produktion von Atomwaffen beginnen. Innerhalb von zwei Jahren könnte der Iran zu einer Atommacht werden.
  • Die USA und Israel haben sich festgelegt, dass sie einen Iran mit Atomwaffen nicht dulden werden. Das heißt in diesem Fall: Krieg. Um einen Iran mit Atomwaffen zu verhindern, ist es dabei nicht unwahrscheinlich, dass in diesem Krieg auch die iranischen Atomkraftwerke angegriffen werden. Ein vielfaches Tschernobyl oder Fukushima droht im Iran.
  • Wenn der Iran zur Atommacht wird, könnten andere folgen: Saudi-Arabien etwa oder die Türkei oder Ägypten oder …
  • Der Iran grenzt im Norden an Armenien, Aserbaidschan und Turkmenistan. Armenien und Aserbaidschan sind Mitglied der GUS-Staaten (russisches Staatenbündnis), Turkmenistan ist dort beigeordnetes Mitglied. Durchaus vorstellbar, dass bei einem Angriff der USA auf den Iran dann Russland quasi als direkter Nachbar dem Verbündeten Iran zur Hilfe eilen würde, Es droht eine direkte militärische Konfrontation zwischen den USA und Russland. Der Beginn eines dritten Weltkrieges?

Der nahe Osten ist schon seit langem ein Pulverfass mit vielen Konflikten und Kriegen. Es geht um strategische Interessen der großen Militärmächte, um das Öl in dieser Region. Und es gibt den immer noch nicht gelösten Konflikt mit Israel. Der Iran, die Hisbollah und die Hamas bestreiten bis heute dem Staat Israel das Existenzrecht, vor allem mit der Begründung, das vor und während der Staatsgründung von Israel viele Hunderttausend Palästinenser*innen gewaltsam aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Israel hat im sogenannten Sechs-Tage-Krieg große Gebiete erobert und besetzt und diese bis heute nicht zurückgegeben. Die Begründung war damals ein angeblich drohender Angriff durch die arabischen Staaten. Wie nicht zuletzt durch die letzten Ereignisse an der Grenze zum Gaza-Streifen deutlich wurde, ist dieser Konflikt weit davon entfernt, gelöst zu werden. Im Gegenteil: Mit der Aufkündigung des Atomabkommens durch Trump droht ein neuer riesiger Krieg im nahen Osten mit dem Potential, Auslöser eines Weltbrandes zu werden.

Meine Einschätzung. Die Welt war dem tatsächlichen Ausbruch eines atomar geführten dritten Weltkrieges seit dem zweiten Weltkrieg noch niemals so nah wie heute. Es herrscht tatsächlich Alarmstufe Rot! Ich möchte keine Panik machen und ich hoffe sehr, dass ich mich irre.

 

Deutsche Großmacht- und Aufrüstungspläne

Die große Koalition in Berlin steht angeblich zum Ziel des Friedens in die Welt. Dazu passen die massiven Aufrüstungspläne allerdings gar nicht. Die europäischen Staaten haben sich innerhalb der NATO ohne jede Not verpflichtet, bis zum Jahre 2024 2% ihres Bruttosozialproduktes für die Rüstung auszugeben. Für Deutschland bedeutet das: Man müsste die jährlichen Militärausgaben um 25.000.000.000 € auf die unvorstellbare Summe von 60.000.000.000 € steigern (in Worten: Um 25 Milliarden auf 60 Milliarden). Fehler kann man rückgängig machen, wenn man das will. Die Bundesregierung will das aber offensichtlich gar nicht.

Zu den gesamten Aufrüstungsplänen Deutschlands gibt es einen sehr interessanten und lesenswerten Artikel auf Mitwelt.org zur Aufrüstung in Deutschland. Dieser Artikel beschäftigt sich ausführlich mit der ziemlich verlogenen Argumentation in großen Teilen der Medien, die von der Bundesregierung immer weiter vorangetrieben wird:

  • Es wird systematisch ein Bild der Bundeswehr gezeichnet, nach dem die meisten Waffen dieser Armee nichts mehr taugen und eigentlich schrottreif sind. Dabei ist das wahrlich nichts Neues. Deutschland hat sich von den Rüstungskonzernen schon immer Waffensysteme andrehen lassen, deren Qualität sehr zweifelhaft war. Erinnert sei hier nur an die vielen Abstürze der Starfighter in den 60er Jahren bei Übungsflügen der Bundeswehr.
  • Die neueste Argumentation von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Man habe in den letzten Jahren zu viel Energie auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr verschwendet, es sei an der Zeit, wieder mehr in die eigentlichen Ziele dieser Armee zu stecken, in die Landesverteidigung zu stecken. Dabei bleibt sie die Antwort auf zwei Fragen schuldig: Aus welchen Gebieten in der Welt wird sich denn die Bundesregierung zurückziehen? Wer bedroht eigentlich momentan Deutschland? Letztlich alles nur eine neue Argumentation mit dem Ziel, der Bundeswehr mehr Geld zuzuschustern.
  • Den Gipfel an Verlogenheit leistete sich hierzu Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem deutschen Bundestag: „Es geht nicht um Aufrüstung, sondern ganz einfach um Ausrüstung“ sagte sie vor dem Deutschen Bundestag. Angesichts der oben genannten Zahlen kann das nur ein Witz sein, allerdings ein sehr schlechter.

Alle Argumente der Bundesregierung dienen letztlich nur dazu, die massiven Aufrüstungspläne für Deutschland zu verschleiern. Und, möchte man dazu fragen, was macht eigentlich die Friedensbewegung dazu?

Die Friedensbewegung war in Deutschland noch zu Zeiten des alten Ost-West-Konfliktes einmal sehr stark. Über eine Million Menschen unterzeichneten damals einen Aufruf gegen den sogenannten NATO-Doppelbeschluss, viele Hunderttausend Menschen gingen zu den großen Demonstrationen auf die Straße.

Doch, die Friedensbewegung gibt es auch heute noch. Bei den letzten Ostermärschen ist die Teilnehmerzahl angesichts der aktuellen Bedrohungen sogar wieder gestiegen. Aber von dieser alten Stärke ist diese Bewegung heute noch weit entfernt. Und das angesichts der Tatsache, dass die Kriegsgefahr heute im Vergleich zu damals viel größer ist.

Seit Monaten gibt es eine Unterschriftenkampagne, im Netz unter Abrüsten statt Aufrüsten. In diesem Aufruf geht es im Kern um nichts weiter, als dass die Aufrüstungspläne der Bundeswehr gestoppt werden. Weiterhin wird dort „Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten“ gefordert. Diesen Appell haben viele Prominente, Gewerkschafter*innen und Politiker*innen unterzeichnet. Das für mich eher erschreckende Ergebnis: Diesen Appell haben bislang gerade einmal gut 50.000 Menschen unterzeichnet.

Man kann lange darüber spekulieren, woran das liegt. Möglicherweise war die Werbung für diese Kampagne unzureichend. Möglicherweise liegt es auch daran, dass man mittlerweile mit einer großen Masse an Unterschriftenlisten im Netz geradezu bombardiert wird, was man alles unterzeichnen soll. Möglicherweise erscheinen vielen die Gefahren, die vor der Welt liegen, dermaßen erschreckend, dass man sich lieber gar nicht damit befassen möchte, es gibt doch auch schon so genug Probleme. Aber ich weiß es nicht.

Was ich weiß, ist folgendes: Mit diesem Appell hat jeder die Möglichkeit, einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, damit zunächst in Deutschland die Stimme des Friedens wieder lauter zu hören ist. Erstens natürlich, indem Ihr einfach diesen Appell selbst unterschreibt – wirklich kein großer Akt. Zum anderen könnt Ihr Euch auf diesen Seiten die Unterschriftenlisten herunterladen und im eigenen Freundes- und Bekanntenkreis selbst Unterschriften sammeln, möglicherweise auch anderen so eine Liste zum Sammeln weitergeben. Auch wenn Ihr noch so sehr im Stress seid, das kann wirklich jeder tun.

Das alles wird natürlich nicht ausreichen, aber es wäre zumindest ein Anfang …

 

Detlef Beune

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