Am 12.10.2020 wurde von der Partei die Linke ein Papier Für einen solidarischen Lockdown veröffentlicht: Viele der hier vertretenen Positionen kann ich nur unterstützen: Hilfen für die sozial am härtesten Betroffen, mehr Personal für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Entzerrung des öffentlichen Nahverkehrs und vieles mehr. Was mir aber fehlt, ist eine Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung, die diese seit dem ersten Lockdown betrieben hat.
Seit Beginn der Corona-Krise sind in Deutschland viele Grundrechte drastisch eingeschränkt worden, die Wirtschaft ist in einen sogenannten Lockdown versetzt worden. Die Fragen stellen sich: Ist dies alles wegen der Gefährlichkeit dieses Virus tatsächlich gerechtfertigt? Wann werden wir wieder ein halbwegs normales Leben führen können?
Nachdem US-Präsident Trump das Atomabkommen mit dem Iran im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt hat, stehen die Zeichen im Nahen Osten immer mehr auf Konfrontation oder gar Krieg. Wie gefährlich ist die Situation?
Heckler & Koch ist eine Firma im beschaulichen Baden-Württemberg. Laut Wikipedia 2016 mit ca. 691 Mitarbeiter*innen und einem Umsatz von 202 Millionen €. Mit Zweigstellen in den USA, Großbritannien und Frankreich. Der Kassenschlager dieser Firma: Kleinfeuerwaffen.
Als in den USA ein gewisser Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, waren viele entsetzt. Viele hatten die Hoffnung, dass dieser wohl nicht lange Präsident bleiben würde, dass er vielleicht durch ein Amtsenthebungsverfahren gestürzt werden könnte. Nach den kürzlich stattgefundenen Kongress- und Unterhauswahlen in den USA trauen ihm jetzt immer mehr auch noch eine zweite Amtszeit zu.
Am 4. September wurde die von Sahra Wagenknecht und anderen initiierte Sammlungsbewegung Aufstehen offiziell ins Leben gerufen. Nur zur Information: Das Bild, was Ihr oben seht, habe ich entworfen, es handelt sich also nicht um ein offizielles Plakat von „Aufstehen“. Diese Bewegung hat für großes Aufsehen gesorgt. Innerhalb kürzester Zeit trugen sich über 100.000 Menschen im Netz als Interessenten ein. Zugleich gab es in den Medien und von den Parteien harsche Kritik. Die Frage stellt sich nun: Hat diese Bewegung eine Perspektive?
Das Ziel dieser Webseite – „Für eine gerechte Welt ohne Krieg und Umweltzerstörung“ – können in dieser allgemeinen Form sicher viele Menschen teilen. Allerdings entsteht so eine Welt nicht von alleine. Was also tun?
Am Samstag sagte Alexander Gauland auf dem Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Eine weitere, wohl kalkulierte Provokation des AfD-Chefs. Die letztlich ziemlich hilflosen Reaktionen (Empörung aller Orten, in den Medien und Politiker*innen) lassen befürchten, dass hieraus ein weiterer Punktsieg der AfD gegenüber den etablierten politische Parteien werden könnte.
Am 31. August 2015 sprach die Deutsche Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Mal den Satz, der bis heute bekannt ist: „Wir schaffen das“. Er wurde zunächst als Slogan einer „neuen Willkommenskultur“ in Deutschland aufgefasst, ausgesprochen aufgrund der Tatsache, dass über die damals noch offenen Grenzen hunderttausende von Flüchtlingen meist unkontrolliert den Weg nach Deutschland gefunden hatten.
Mit der Willkommenskultur war es schnell vorbei
Die Ergebnisse kurz und knapp:
Schauen wir uns diese Ergebnisse etwas genauer an: